Wann verletzt Kunst das Urheberrecht? Teil 3/3

In unseren zwei Gesprächsrunden zu Kunst und Recht hatten wir das Thema „Wann verletzt Kunst das Urheberrecht?“.

Wie sich herausgestellt hat und was auch zu erwarten war, ist diese Frage natürlich nicht in zwei Sätzen beantwortet. Deswegen haben wir beschlossen, in drei aufeinanderfolgenden Blog-Einträgen eine Übersicht zu dieser Frage zu geben, die Ergebnisse der Gespräche zu beleuchten und einen kleinen Einblick in das Urheberrecht zu gewähren.

Im vorliegenden dritten Teil möchten wir die vorhergehenden Ergebnisse zusammenfassen, ein paar neue Informationen aufbereiten und jedem Fragenden eine kleine Handlungsanweisung mitgeben, um sich im Dschungel des Urheberrechts ein wenig besser zurecht zu finden.

Verletzung des Urheberrechts und dessen Schranken

Wer bereits Teil 1 unserer Reihe gelesen hat, der weiß, dass ein „Werk“ zunächst einige Mindestanforderungen erfüllen muss, bevor es durch das Urheberrecht geschützt werden kann. Hierbei bestehen vor allem zwei zentrale Voraussetzungen. Bei dem entsprechenden Werk muss es sich um eine anerkannte Werkart gemäß § 2 UrhG handeln und es muss eine Mindestanforderung an schöpferische Gestaltungshöhe erreicht haben. Erst dann kann es einen Urheber geben, der über entsprechende Urheberrechte verfügt.

Liegt ein urheberrechtlich geschütztes Werk nun vor, bedeutet dies nicht zugleich, dass eine Verwendung ohne Zustimmung des Urhebers ausgeschlossen ist. Wer Teil 2 gelesen hat, der weiß, dass es auf die Art der Verwendung ankommt. Grundsätzlich, hat natürlich nur der Urheber das Recht sein Werk zu verwenden. Alle anderen brauchen zur Verwendung seine Erlaubnis. Das Urheberrecht kennt jedoch verschiedene Ausnahmetatbestände, sogenannte Schranken, die das Recht des Urhebers mit seinem Werk frei zu verfahren einschränken. Für den Bereich der Kunst sind vor allem 2 Einschränkungen bedeutsam. Wobei es sich bei der ersten Alternative streng genommen nicht um eine Schranke handelt.

§ 24 UrhG erlaubt die freie Benutzung eines fremden Werks, wenn jenes soweit abgeändert wird, dass die wesentlichen Merkmale des fremden Werks verblassen und die des neuen Werks überwiegen. Was das genau bedeutet, kann in Teil 2 nachgelesen werden.

§ 51 UrhG erlaubt es, fremde Werke zu zitieren. Hierfür sind einige Voraussetzungen zu erfüllen, bevor das Zitat im Sinne des Urheberrechts als Zitat gilt. In aller Kürze sei erwähnt, dass das Zitat einen Zweck zu erfüllen hat, es kenntlich gemacht werden muss und die Übernahme nur unverändert, wenn auch vielleicht in Ausschnitten, geschehen darf. Die Verwendung von Zitaten durch Künstler, ist im Gegensatz zu anderen Verwendern, auch immer im Lichte der Kunstfreiheit zu betrachten. Diese erlaubt es dem Künstler im Rahmen seiner Intention einen größeren Spielraum. Denn Kunst ist auch die Auseinandersetzung mit allem Vergangenen und Aktuellem. So kommt es in letzter Konsequenz, gerade wenn das Urheberrecht einer Verwendung entgegenstehen würde, zur Abwägung zwischen der Kunstfreiheit gemäß Art. 5 GG und anderen Rechten. Näheres dazu findet sich ebenso in Teil 2.

Wie ist nun mit dem Urheberrecht in der Kunst umzugehen?

Wie man sicherlich aus den Beiträgen entnehmen kann, ist eine Pauschalantwort wann nun eine Rechtsverletzung vorliegt und wann nicht, nicht möglich. Jedoch kann jeder, der die vorliegenden Beiträge gelesen hat sich nun genauer ein Bild machen, wann er zu tief in die Rechte anderer eingreift. Ein einfaches und klares Zitat bereitet selten Probleme. Grenzwertig wird es bspw. erst wenn Kunst seine Grenzen austestet. Wie weit darf ich das Urheberrecht eines anderen eingreifen. Ist es vielleicht Teil eines Konzeptwerkes, das Urheberrecht zu verletzen? Darf ich mein Werk jetzt auf 2.000 T-Shirts drucken und es für 10,- € das Stück verkaufen? Die äußeren Grenzen sind fließend und erfordern dann den Rat bzw. die Abwägung durch Experten. Klar ist jedoch auch, dass nicht immer gleich das Urheberrecht verletzt wird, nur weil ein urheberrechtlich geschütztes Werk wiedergegeben wir. Das hat die „Appropriation Art“ sehr deutlich aufgezeigt. Auch wenn wir uns mit der Aussage weit aus dem Fenster lehnen, kann man doch behaupten, dass die Kunst zumeist die erste Geige spielt. Nicht immer, aber oft.

Wer sich noch unsicher ist oder einfach mehr wissen will, der kann sich gerne bei uns melden.

 

Kilian Springer
ks@kanzlei-ktr.com

Rechtsanwalt Kilian Springer berät Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Marken- und Urheberrecht und im IT- und Softwarerecht. Seine Begeisterung für Technik, Kunst und Innovation treiben ihn an und genau in diesen Feldern berät er Startups und Unternehmen von der Gründung bis hin zum Tagesgeschäft. Sie erreichen ihn unter der Nummer: 0341 - 24 700 252 Oder auch per Mail an: ks@kanzlei-ktr.com

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