Raab und seine (ehemals) geschätzten Mitarbeiter

Nachdem TV-Legende Stefan Raab Mitte Juni 2015 seinen Abschied von der großen TV Bühne bekannt hab, haben alle seiner 80 Mitarbeiter am 23.06.2015 eine betriebsbedingte Kündigung von ihrem ehemaligen Arbeitgeber erhalten. Mindestens zwei sind unwirksam, über neun weitere wird am 27.04.2016 im Kölner Arbeitsgericht verhandelt.

Betriebsbedingte Kündigung einfach so?

Raabs Produktionsfirma hatte den meisten seiner Arbeitnehmer betriebsbedingt gekündigt. Allerdings ist eine solche Kündigung nicht ohne weiteres möglich. Die Arbeitsgerichte nehmen dabei eine dreistufige Prüfung vor:

(1) Zunächst muss festgestellt werden, dass die Beschäftigungsmöglichkeit weggefallen ist.[nbsp]

(2) Erst dann wird geprüft, ob evtl. eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit besteht.[nbsp]

(3) Als letztes fragt das Gericht, ob der Arbeitgeber – sofern mehrere vergleichbare Arbeitnehmer betroffen sind – eine soziale Auswahl unter den in Betracht kommenden Arbeitnehmern vorgenommen hat.

Das Problem von Raabs ehemaligen Produktionsfirma besteht bei der Frage der Weiterbeschäftigungs- bzw. Einsatzmöglichkeit (2). Das Gericht fragt hier nicht, ob ein bestimmter Arbeitsplatz weggefallen ist, sondern ob und in welchem Umfang das Beschäftigungsbedürfnis für den betreffenden Arbeitnehmer tatsächlich entfallen ist.

Selbstredend sind Einsatzmöglichkeiten für sämtliche Raab-Produktionen weggefallen. Die Brainpool TV GmbH besitzt daneben jedoch weitere Aufträge, bei denen einige Mitarbeiter eingesetzt werden könnten. Insbesondere dürfen sich die Mitarbeiter Hoffnung auf eine Weiterbeschäftigung machen, die bereits in anderen Produktionsformaten mitgewirkt haben. Bei den bereits einmal eingesetzten Arbeitnehmern wird Brainpool nur schwer argumentieren können, dass diese nicht auch weiterhin beschäftigt werden können.

Ob die Kündigungen unwirksam sind, wird das Arbeitsgericht im April klären, wenn nicht zuvor – wie so oft – Abfindungszahlungen erbracht werden.

Tim Schneidewind
ts@kanzlei-ktr.com

Rechtsanwalt Tim Schneidewind berät Sie im Arbeitsrecht, Internetrecht sowie im Handels- und Gesellschaftsrecht.Seit 2015 postet Rechtsanwalt Tim Schneidewind in regelmäßigen und auch unregelmäßigen Abständen zu alltäglichen Fragen des Arbeitsrechts. Sie erreichen mich unter der Nummer: 0341 - 24 700 253Oder auch per Mail an: ts@kanzlei-ktr.com

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