Kontaktformular

Bitte füllen Sie das Formular vollständig aus. Wir werden uns umgehend bei Ihnen melden.


Wie können wir Ihnen helfen?

Fühlen Sie sich frei uns Ihre Fragen oder Ihren Fall direkt zu schildern. Die Datenübermittlung ist verschlüsselt.


Deine Marke gehört Dir! - Ein Überblick zum Markenrecht
1104
post-template-default,single,single-post,postid-1104,single-format-standard,ajax_leftright,page_not_loaded,, vertical_menu_transparency vertical_menu_transparency_on,side_menu_slide_from_right,qode-content-sidebar-responsive,columns-4,qode-product-single-tabs-on-bottom,qode-child-theme-ver-,qode-theme-ver-11.2,qode-theme-bridge,wpb-js-composer js-comp-ver-5.2.1,vc_responsive

Überblick zum Markenschutz

Überblick_Markenschutz

Überblick zum Markenschutz

Die Marke und ihr Schutz begegnet uns ständig. Dennoch können nur wenige genau sagen, wie denn nun das Markenrecht funktioniert. Wie wird eine Marke geschützt, welche Voraussetzungen bestehen und wie wird das Markenrecht als Teil des geistigen Eigentums vom Urheberrecht abgegrenzt? Der folgende Überblick soll zu den dringendsten Fragen eine Antwort geben.

Was ist das Markenrecht?

Das Markenrecht ist ein Teil des deutschen Kennzeichenrechts und soll gewähren, dass es dem allgemeinen Verkehr möglich ist mittels Zeichen (Marken) die Herkunft einer Ware oder einer Dienstleistung zu erkennen.

Weitere bekannte Kennzeichen sind beispielsweise Angaben über die geographische Herkunft (§ 126 MarkenG), geschäftliche Bezeichnungen (§ 5 MarkenG), Namen oder Firmen.

Dies ermöglicht das Markenrecht, indem es dem Markenbenutzer einen wehrhaften Anspruch gegen alle anderen gewährt, welche seine Marke oder eine ihr Ähnliche nutzen wollen. Der Markenbenutzer ist Eigentümer der Marke und hat daher ähnliche Recht wie ein Sacheigentümer.

Der Markenbenutzer ist der Eigentümer der Marke.

Das Markenrecht ermöglicht es, dass der Hersteller/Anbieter der entsprechenden Ware/Dienstleistung für jeden eindeutig identifizierbar ist. Das liegt nicht nur im Interesse des Herstellers, welche die Reputation seiner Produkte nutzen möchte, sondern auch im Interesse des Verbrauchers, welcher sich auf seine gewonnenen Erfahrungen bzw. Eindrücke zu dem Produkt verlassen möchte.

Dennoch handelt es sich beim Markenrecht nicht um ein Verbraucherrecht, sondern um ein „Unternehmerrecht“, das Konkurrenten/Mitbewerbern den Schutz ihrer Marken ermöglichen soll. Verbraucherrechtliche Schutzregelungen finden sich insofern eher im Wettbewerbsrecht.

Marken sind somit Kennzeichen für Waren oder Dienstleistungen, welche Auskunft über ihre Herkunft geben sollen.

Abgrenzung des Markenrechts vom Urheberrecht

Oftmals fällt es Laien schwer, den Schutzbereich des Urheberrechts von dem des Markenrechts zu unterscheiden. Doch liegen diese beiden eigentlich weit auseinander.

Während das Urheberrecht hohe geistige Schöpfungen der Kunst, Literatur oder Wissenschaft des Urhebers schützt, bezweckt das Markenrecht nur die Erkennbarkeit der betrieblichen Herkunft einer Ware oder einer Dienstleistung mittels eines oder mehrerer Kennzeichen. Dies schließt nicht aus, dass nicht auch ein Logo urheberrechtlich geschützt sein kann, doch dieser Schutz entfaltet sich nur zwischen dem Urheber und seinem Werk (hier das Logo) selbst.

Das Markenrecht hingegen schützt „nur“, die Möglichkeit sich gegen die Benutzung der geschützten Kennzeichen zu wehren und schließt andere von der Benutzung aus. Dabei kommt es nicht darauf an, dass diesen Kennzeichen ein künstlerischer Mehrwert zukommt, sondern nur darauf, dass diese zur Unterscheidung geeignet sind. Das Urheberrecht entsteht „automatisch“ mit Schöpfung des Werkes. Das Markenrecht fordert hingegen eine Anmeldung oder ein gewisses Maß der Benutzung der Marke. Gemeinsam haben beide nur, dass sie beide ein Teil des geistigen Eigentums sind.

Wie schütze ich meine Marke? – Markenanmeldung und Markenbenutzung

Wie bereits erwähnt, ist eine Marke nicht per se geschützt. Es besteht die Möglichkeit, diese entweder durch Anmeldung zu schützen oder man erlangt den Schutz seiner Marke durch die Benutzung derselbigen. Wobei natürlich auch hierbei nicht jedwede „Benutzung“ ausreichend ist.

Bevor eine Marke Schutz erlangen kann, müssen zunächst einige Grundvoraussetzungen erfüllt sein. Die Marke dient der Herkunftsangabe für Waren und Dienstleistungen, dementsprechend müssen diese auch vorliegen. Waren sind dabei einfach alle beweglichen Sachen,  aber eben keine Immobilien. Dienstleistungen sind wirtschaftliche Leistungen, welche gegen Entgelt erbracht werden und nicht der Produktion oder dem Vertrieb von Waren dienen. Gerade die Abgrenzung zu Leistungen, welche nicht der Produktion oder dem Vertrieb von Waren dienen, fällt nicht immer leicht und führt zu Einzelfallentscheidungen. Wobei diese eher großzügig gefällt werden.

Des Weiteren muss sich der zukünftige Inhaber einer Marke darüber im Klaren sein, was er anmelden möchte, welche Markenform er schützen lassen will. Hier ist das Markenrecht erstaunlich facettenreich. Die verschiedenen Markenformen bringen verschiedenste Anforderungen mit sich. Folgend ist eine kurze Auflistung der Möglichkeiten:

  •  Wortmarke (Wörter, Namen, Buchstaben- und Zahlenkombinatonen)
  • Bildmarke, Logo (Abbildungen, graphische Zeichnungen, Darstellung von Produkten/Verpackungen)
  •  Wort-Bild-Marke (Kombination aus Wort- und Bildmarke)
  • Formmarke (dreidimensionale Gestaltungen)
  • Farbmarke (Farbzusammenstellungen und einzelne Farben)
  • Hör-, Duft und Tastmarken
  • Positionsmarken
  • Bewegungsmarken

Die Markenanmeldung

Die Markenanmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Heutzutage ist eine Anmeldung problemlos online möglich, aber auch klassisch per Post. Bei der Einreichung ist ein Formular auszufüllen und die einzutragende Marke in der passenden Form mit beizufügen. Die Eintragung kann auch komplett durch einen Rechtsanwalt geschehen.

Ist der Antrag eingereicht, prüft das Markenamt neben den Formalien nur, ob es absolute Schutzhindernisse gemäß § 8 MarkG gibt, welche gegen die Eintragung sprechen. Als absolute Schutzhindernisse gelten:

  • Die fehlende graphische Darstellbarkeit
  • Die fehlende Unterscheidungskraft
  • Kein Freihaltebedürfnis
  • Keine Gattungsbezeichnung
  • Täuschende Zeichen
  • Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten
  • Hoheitszeichen, amtliche Prüf- und Gewährzeichen

Was diese absoluten Schutzhindernisse bedeuten, können Sie hier nachlesen. Sollten nach dieser Prüfung keine Eintragungshindernisse bestehen, wird die Marke in das Markenregister aufgenommen.

Ganz wichtig ist, sich klarzumachen, dass das DPMA keine Prüfung auf einfachen Hinderungsgründe durchführt. Solche liegen vor, wenn identische bzw. ähnliche Marken bereits gemäß § 4 MarkG geschützt sind. Eine solchen Verstoß muss der Anmelder selbst prüfen bzw. im Vorfeld erkennen. Sollte es nun doch zu solch einer Anmeldung kommen, kann sich der eigentliche Rechteinhaber dagegen wehren, in dem er Widerspruch dagegen einlegt. Deswegen ist es zu empfehlen, die  Marke nach einer Anmeldung zur überwachen, um gegen einen ähnlichen Rechtsverstoß schnell vorgehen zu können.

Achtung bei der Anmeldung! Es wird nicht von Amts wegen geprüft, ob eine ähnliche oder gleiche Marke bereits angemeldet wurde. Also lassen Sie vorher prüfen oder prüfen Sie selbst.

Die Markenbenutzung

Durch die Benutzung einer Marke entsteht im gleichen Maße der Schutz einer Markewie bei der Eintragung. Dafür muss die Marke jedoch in den entsprechenden Verkehrskreisen (Wirtschaftskreisen) Geltung erlangt haben, sogenannte Verkehrsgeltung. Die Verkehrsgeltung kommt zu Stande, indem die Marke durch ihre durchgängige Benutzung soviel an Unterscheidungskraft gewonnen hat, dass der Markt diese als Unterscheidungszeichen zur Identifizierung bestimmter Waren oder Dienstleistungen wahrnimmt. Dabei ist unwichtig, ob dieser Identifizierung von Anfang an gewollt war. Es zählt einzig die Wahrnehmung durch den Markt. Strittig ist die Grenze der Verkehrsgeltung. Wie groß muss der Anteil der Marktteilnehmer sein, die die Marke kennen und was ist überhaupt der Markt bzw. die interessierten Verkehrskreise? Diese Fragen lassen sich im Streitfall nur durch ein Gericht klären. Eine erfolgreiche Markenanmeldung ist insoweit sicherer.

Marken erlangen durch ihre konstante Benutzung Markenschutz. Wann die Benutzung dafür ausreichend ist, ist jedoch einzelfallabhängig.

Der Markenschutz kann bei einer Benutzungsmarke jedoch nur entstehen, wenn andere Schutzrechte des gewerblichen Rechtsschutz nicht geschnitten bzw. durch diese umgangen werden können. Daher muss die Marke auch zwingend eigenständig gegenüber dem zu identifizierenden Produkt stehen. Das Produkt kann somit nicht selbst zur Marke werden. Ein Schutz des Produkts würde faktisch das Produkt vor rechtmäßiger Nachahmung schützen. Dies ist jedoch nicht im Sinne des Markenrechts, welches nur Kennzeichen schützt.

Wenn Sie weitere Fragen zum Markenrecht haben, finden Sie hier interessante Artikel. Sie können uns auch direkt kontaktieren.

Im vergangenen Jahr wurden im DPMA 75 501 Markeneintragungsverfahren abgeschlossen. Das sind 14,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Mit 52 194 in das Markenregister eingetragenen Marken wurde 2016 der höchste Wert der letzten neun Jahre erzielt. 69 340 nationale Marken wurden im Jahr 2016 in Deutschland neu angemeldet. Bemerkenswert ist jedoch der seit Jahren anhaltende Aufwärtstrend bei den Anmeldungen aus dem Ausland, der sich 2016 sogar noch verstärkt fortgesetzt hat: Die Nachfrage aus dem Ausland nach nationalen Marken hat um 9,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr zugelegt und mit 4064 Anmeldungen den höchsten Wert seit 15 Jahren erreicht. Zum Jahresende waren beim Deutschen Patent- und Markenamt 804 618 nationale Marken eingetragen. Bei den internationalen Marken (IR-Marken) ist die Zahl der Anmeldungen 2016 um fast ein Viertel (23,4 Prozent) zurückgegangen. Im starken Aufwärtstrend liegt die Nutzung der Online-Wege für Markenanmeldungen: 2016 wurden 44 151 Anmeldungen 6,9 Prozent mehr als im Vorjahr über das Internet eingereicht. Der Online-Anteil entspricht hier 63,7 Prozent (2015: 59,9 Prozent). Quelle: dpa

Wir melden Ihre Marke an! Dabei prüfen wir nach einem Beratungsgespräch etwaige Schutzhindernisse und kümmern uns um die Anmeldung Ihrer Marke in Deutschland, EU-weit und international. Interessiert? Dann besuchen Sie den KTR Store!

Bildquelle: Brad Neathery

Kilian Springer
ks@kanzlei-ktr.com

Rechtsanwalt Kilian Springer berät Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Marken- und Urheberrecht und im IT- und Softwarerecht. Seine Begeisterung für Technik, Kunst und Innovation treiben ihn an und genau in diesen Feldern berät er Startups und Unternehmen von der Gründung bis hin zum Tagesgeschäft. Sie erreichen ihn unter der Nummer: 0341 - 24 700 252 Oder auch per Mail an: ks@kanzlei-ktr.com

No Comments

Sorry, the comment form is closed at this time.

  Kanzlei KTR hat 4,88 von 5 Sterne | 62 Bewertungen auf ProvenExpert.com