Anwalt für Internetrecht in Leipzig

Das Internetrecht ist kein einheitliches Recht. Umso größer ist der Bedarf nach einem Anwalt im Internetrecht. Es treffen verschiedene Gesetze aufeinander und können jede Lebenssituation betreffen – beruflich oder auch privat. Grundsätzlich geht es dabei stets um rechtliche Fragestellungen, welche aus der Nutzung des Internets herrühren. Das Internetrecht wird auch als Untergebiet des Medienrechts angesehen, jedoch gewinnt es zunehmend als eigenständiges Rechtsgebiet Bedeutung. Daher ist es für einen Anwalt wichtig sich in diesem Gebiet zu spezialisieren. Dies ist in den unendlichen Möglichkeiten des Internets begründet. Stetig neue aufgeworfene Rechtsfragen verlangen Regelungsbedarf. Wurde anfangs das Internet als rechtsfreier Raum bewertet, entstehen heute zunehmend Interessenskollisionen. Die Zahl der Kriminalitätsformen, wie die internet- oder computerspezifischen Erscheinungsformen, im Internet wächst.

Insgesamt ist daher festzustellen, dass das Internetrecht zunehmend an Bedeutung gewinnt und in jedem Rechtsgebiet nicht vernachlässigt werden sollte. Im Folgenden möchten wir nun veranschaulichen, wo sie mit dem Internetrecht in Berührung kommen könnten und damit der Bedarf nach einem Anwalt im Internetrecht und seiner rechtlichen Bewertung gegeben ist.

Anwalt für Beratung zum OnlineShop
Eine fehlende Widerrufsbelehrung kann bereits zur Abmahnung führen.

Urheberrecht im Internet  -> Internetrecht

Das wohl bekannteste Rechtsgebiet im Internetrecht ist das Urheberrecht. Mit aufkommen des ISDN und den 64KBits Leitungen hat in diesem Zusammenhang das Herstellen und Verbreiten von Kopien urheberrechtlich Geschützter Musik, Filme, Programme und Bilder einen Aufschwung erhalten. Bearshare, EMULE (BitTorrent-Netzwerke) und Kino.to sind durchaus bekannt. Fehlt es bei einer oben genannten Kopie/Verbreitung am Einverständnis des Rechteinhabers, so kann dies schnell ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz (UrhG) darstellen. Abmahnwellen sind gerade durch die Tauschbörsen (Filesharing) in allgemeine Bekanntheit geraten.

Relevanter für Unternehmer sind jedoch wohl die Urheberrechtsverletzungen an Bildern. Copy & Paste ist angesagt, einfach und schnell erledigt. Zeit spart Geld ist die Devise, jedoch in diesem Fall falsch. Eine Rechtsverletzung ist bereits dann geschehen, wenn ein Bild (ohne wirksame Lizenz bzw. Einverständnis des Rechteinhabers) aus einer beliebigen Stelle aus dem Internet entnommen und für eigene Zwecke verwendet wird. Eine Vervielfältigung und Veröffentlichung liegt im Einfügen des Bildes vor. Im Falle von Bildern eines Konkurrenten können so enorme Schadensersatzforderungen entstehen.

Der Urheber eines Werkes kann jedoch Lizenzen (Nutzungsrechte) an Personen oder Unternehmen vergeben, die diese für eigene Zwecke verwenden möchten. Der Urheber kann darüber hinaus auch Dritte mit der Vermarktung beauftragen (shutterstock oder gettyimages). Dann ist jedoch noch immer eine etwaige Namensnennung zu berücksichtigen. In diesem Bereich sollten Sie nicht auf eine Beratung durch einen Anwalt im Internetrecht verzichten.

Schutz der Mediennutzer

Spezielle Gesetze zum Schutz der Internetnutzer verlangen ebenfalls Berücksichtigung. So etwa das Bundesdatenschutzgesetz (BDSD), das Telemediengesetz (TMG) oder auch Europäische Richtlinien. Bei der Gestaltung von Internetpräsenzen sind diese Anforderungen ohne eine intensive Auseinandersetzung - angefangen von der Impressumspflicht über die Cookie-Opt-In oder Opt-Out-Frage bis zu Verwendung von Google Analytics - nicht zu erfüllen. Für Unternehmen ist eine rechtlich einwandfreie Präsenz im Internet dann fraglich.

Personenbezogene Daten sind ein lukratives Geschäft und ihre Preisgabe ohne massive Einschnitte in das tägliche Leben wohl nicht mehr zu verhindern. Immer wieder hört man von Datenskandalen, denn häufig werden diese nicht im Interesse der Nutzer verwendet. Was sie dürfen, was sie müssen und was sie nicht dürfen, beantworten wir Ihnen gerne. Einschlägige Normen finden sich vor allem im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

 

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Internetrecht: Überwiegend geschäftliche- und gewerbliche Tätigkeiten 

Zahlreiche Fragestellungen ergeben sich bei einer geschäftlichen bzw. gewerblichen Tätigkeit mit oder im Internet. Tatsächlich gibt es heute wohl kein Unternehmen mehr, welches nicht wenigstens eine Internetpräsenz aufweist. Und genau dort fängt es an – denn es gibt eine Vielzahl an Vorschriften und Regelungen, welche für einen rechtssicheren Internetauftritt ihre Beachtung verlangen.

Das Auftreten im Internet

Kostenintensive Abmahnung entstehen häufig, wenn nicht sogar überwiegend, aufgrund nicht erfüllter Anforderungen an eine rechtsichere Website. Es sollte daher insbesondere in der Gründungsphase eines Unternehmens nicht auf die rechtliche Beratung durch einen Anwalt im Internetrecht verzichtet werden, denn schnell kann eine Abmahnung die neue Existenz gefährden.

Im Internethandel bzw. E-Commerce stellen sich tatsächlich noch häufig Fragestellungen zum wirksamen Vertragsschluss. Denn Fernabsatzbestimmungen, die Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingung sowie der Verbraucherschutz können eine Hürde darstellen, die genommen werden will.

Hierbei sind insbesondere Unternehmen mit Web- / Onlineshops nachhaltig dazu angehalten diese regelmäßig auf Rechtskonformität zu überprüfen, denn Abmahnung können bereits aufgrund nicht eingehaltener Widerrufsbelehrungen, mangelhafter Buttonlösungen oder unzureichender oder gar unlauterer Preisdeklarierungen eingehen. Selbst fehlende oder unzureichende Inhaltsangaben führen zu kostenintensiven wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen.

Die Kanzlei KTR bietet ihnen zu diesem Thema durch ihre Anwälte im Internetrecht eine kompetente Beratung – von der Erstellung eines rechtsicheren Internetauftritts, über die Beaufsichtigung sowie die rechtliche Bewertung durch Testkaufkäufe. Ein Testkauf durch die Kanzlei KTR ist ein Verfahren zur Überprüfung ihrer Dienstleistungsqualität aus juristischer Perspektive, bei welcher wir die gesamten rechtlichen Anforderungen an einen Onlineshop prüfen. Sie nehmen uns als normale Kunden war und wir erleben die reale Kundensituationen und können so rechtliche Bewertungen abgeben.

Anwalt für Internetrecht in Leipzig
Gerade bei einer unternehmerischen Tätigkeit stellen sich viele Fragen.

Der Wettbewerb im Internetrecht

Nicht selten sind Unternehmer durch einen Mitkonkurrenten mit einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung konfrontiert. Häufigster Fall ist die Abmahnung, welche zu einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Erstattung der Rechtsanwaltskosten auffordert. Nicht selten geht es dabei um unzulässig verwendete Grafiken, Textpassagen oder andere unlauterer Werbemittel. Kilian Springer ist Anwalt für Wettbewerbsrecht und hat sich auch in der Kanzlei KTR auf dieses Rechtsgebiet spezialisiert.

Hier beginnt dann auch schon der Einfluss wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen. Stets soll ein ausgewogenes Kräfteverhältnis unter Konkurrenten bewahrt werden. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) enthält daher Vorschriften zur Ausgestaltung von Werbung, Waren- und Dienstleistungsangeboten im Internet. Es stellen sich schnell Fragen zu vergleichender Werbung, irreführender Werbung oder ob überhaupt eine gewerbliche Tätigkeit an sich vorliegt. Denn, der Übergang eines Ebay Händlers zum Gewerbetreibenden ist fließend, und ist der Übergang erst einmal geschehen, so sind zahlreiche rechtliche Vorgaben – angefangen bei den Verbraucherrechten – zu wahren.

Haben sie erst einmal eine Abmahnung erhalten, so dürfen Sie keine Zeit verlieren. Aber auch, wenn sie sich über mögliche irreführenden Preisangaben eines Konkurrenten Ärgern sollten sie handeln! In einer kostenfreien Erstberatung können wir gemeinsam Möglichkeiten erörtern. Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann in eindeutigen Fällen zuverlässige Hilfe sein - für Sie und Ihr Unternehmen!

Der Domain-Name

Noch bevor Sie eine Internetpräsenz aufbauen, machen Sie sich bereits Gedanken über den Domain-Namen. Schnell entsteht ein Rechtsstreit aufgrund der Kollision mit Markennamen, Familien- oder Firmennamen. Ein Unternehmensname kann etwa gegenüber einem namensgleichen Inhaber einer Domain die besseren Rechte haben. Auch wenn dieser in einer ganz anderen Branche tätig ist. So im Streit um die Domain krupp.de. (OLG Hamm, Urteil vom 13.01.98 - Az.: 4 U 135/97)

Doch auch das Wettbewerbsrecht kann hierbei eine Rolle spielen. So etwa im Falle der Domain: rechtsanwaelte.de, da diese dazu führte, dass im Falle einer Internet-Recherche durch potenzielle Mandanten, diese abgefangen werden. Das Gericht entschied sich für eine unlautere Absatzbehinderung. (LG München I, Urteil vom 16.11.2000 - Az.: 7 O 5570/00)

Tim Schneidewind

Rechtsanwalt bei Kanzlei KTR
Der Schwerpunkt: Arbeitsrecht, das allgemeine Zivil- und Prozessrecht (BGB, ZPO) sowie branchentypischen Eigenheiten des Kunst- und Medienrechts. Die Ausübung des anwaltlichen Berufs hat mich seit jeher fasziniert. Die Möglichkeit, mit unterschiedlichsten Charakteren und deren Lebenssituationen in Berührung zu kommen, ist die Motivation meiner Arbeit. Individuelle Lösungen anzubieten und hierfür Dank und Anerkennung zu erhalten ist genau die Mischung, die diesen Beruf so sehr auszeichnet. Besonders in meinem Tätigkeitsschwerpunkt Arbeitsrecht ist es wichtig zuzuhören um die jeweiligen Interessen meiner Mandanten zu verstehen. Häufig bestehen Fehlvorstellungen in diesen Bereich, die es gilt, auf Augenhöhe zu erklären. Erst dann können wirklich individuelle und wirtschaftlich sinnvolle Lösungen gefunden werden. Ich möchte, dass sich meine Mandanten zu jeder Zeit juristisch gut beraten und menschlich aufgehoben fühlen. Ich glaube, dass erst dann eine ertragreiche und dauerhafte Zusammenarbeit möglich ist.



Sie erreichen mich unter der Nummer: 0341 - 24 700 253
Oder auch per Mail an: ts@limited-umwandeln.de