Wann verletzt Kunst das Urheberrecht? Teil 1/3

In unseren zwei Gesprächsrunden zu Kunst und Recht hatten wir zum Thema „Wann verletzt Kunst das Urheberrecht?“ eingeladen. Wie sich herausgestellt hat und was auch zu erwarten war, ist diese Frage natürlich nicht in zwei Sätzen beantwortet. Deswegen haben wir beschlossen, in drei aufeinanderfolgenden Blog-Einträgen eine Übersicht zu dieser Frage zu geben sowie die Ergebnisse der Gespräche zu beleuchten.

Der folgende erste Teil befasst sich mit der Frage, wann denn überhaupt ein urheberrechtlich geschütztes Werk vorliegt. Der zweite Blogeintrag thematisiert die Grundlagen und das Verhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht. Der dritte Teil ist eine Zusammenfassung der Ergebnisse und gibt Ratschläge auf was Kunstschaffende bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke zu achten haben.

Wann liegt ein urheberrechtlich geschütztes Werk vor?

Dies ist die erste Frage, die sich bei einer möglichen Urheberrechtsverletzung stellt. Was wird denn eigentlich vom deutschen Urheberrecht geschützt? Denn sollte ein Werk vorliegen, welches keinen Urheberrechtsschutz erfährt, dann kann auch keine Urheberrechtsverletzung vorliegen.

Damit der Schutz des Urheberrechts greift, muss das betreffende Werk vor allem zwei Voraussetzungen erfüllen. Es muss erstens einer Werkgattung gemäß § 2 UrhG zuordenbar sein und zweitens eine gewisse Schöpfungshöhe erreichen.

In § 2 UrhG sind 7 verschiedene Werktypen aufgezählt, unter welche jedes urheberrechtlich geschützte Werk fallen muss. Sollte dies nicht möglich sein, kann kein Urheberrechtsschutz vorliegen. Beispielhaft seien hier Lichtbildwerke (Fotoaufnahmen) oder Werke der Musik genannt. Keine Werke sind bspw. Brettspiele oder Sportarten. Diese sind also von vornherein nicht vom Schutzumfang des Urheberrechts umfasst.

Weiterhin muss ein Mindestmaß an geistiger Schöpfungshöhe erreicht werden. Das heißt es muss in irgendeiner Art und Weise ein geistiger Schöpfungsakt vorliegen. Denn das will das Gesetz schützen „geistiges Eigentum“. Dafür muss nun denknotwendig auch was im Geiste geschehen sein. Wenn ich also im Park meine Handykamera auf spielende Hunde richte, dann habe ich rein gar nichts Geistiges erschaffen. Ich habe nur einen technischen Vorgang gestartet, aber keinen geistigen Schöpfungsprozess. Genau an diesem Punkt wird es immer besonders kritisch, wieviel geistige Eigenleistung muss denn nun erreicht werden, um ein Mindestmaß an Schöpfungshöhe zu erzielen? Reicht es bei einem Video aus, dass ich Anweisungen gebe, muss ich die Aufnahmen schneiden oder Untertitel setzen? Eben diese Grenzziehung lässt sich nicht pauschal beantworten und unterliegt deswegen oft einer Einzelfallprüfung. Hier bleibt einem im Grenzfall oft nur die Konsultation eines Fachmanns.

Sind Werke der Kunst immer durch das Urheberrecht geschützt?

Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass diese Einordnung keine Prüfung ist, ob ein „Werk“ als Kunst verstanden werden kann oder nicht. Diese Frage ist davon vollkommen unabhängig. Es kann etwas problemlos Kunst sein, ohne dabei auch nur im Ansatz vom Urheberrecht geschützt zu werden. Die Juristerie maßt es sich hierbei nicht an, nur bestimmte Kunst einen Urheberrechtsschutz zu gewähren. Diese Frage tauchte auch mehrfach in unseren Gesprächen auf. Deswegen möchten wir abschließend klarstellen:

Kunst bzw. die Kunstfreiheit ist nicht gleich Urheberrecht und Urheberrecht ist nicht gleich ein Auswuchs der Kunstfreiheit. Das Urheberrecht ist ein Eigentumsrecht auf geistige Schöpfungen (Schöpfungshöhe) soweit sich diese nach außen manifestieren können (Werksbegriff) und das andere ist ein Freiheitsrecht, nämlich die Freiheit Kunst zu erschaffen, ohne gesetzliche Einschränkungen zu erleben. Darauf gehen wir dann genauer in Teil 2 unseres Beitrages ein.

Kilian Springer
ks@kanzlei-ktr.com

Rechtsanwalt Kilian Springer berät Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Marken- und Urheberrecht und im IT- und Softwarerecht.Seine Begeisterung für Technik, Kunst und Innovation treiben ihn an und genau in diesen Feldern berät er Startups und Unternehmen von der Gründung bis hin zum Tagesgeschäft. Sie erreichen ihn unter der Nummer: 0341 - 24 700 252Oder auch per Mail an: ks@kanzlei-ktr.com

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