#fragKTR: Darf mein Kind während der Elternzeit in die Kita?

Eine spannende Frage zum Thema Arbeitsrecht aus der Rubrik #fragKTR:

Wenn ein Elternteil Elternzeit beantragt und das Kind bereits in die Kita oder zur Tagesmutter geht, besteht oft Zweifel, ob man als das Kind in die Kita bringen darf. Schließlich ist die Elternzeit dazu da, um sich selbst der Betreuung des Kindes zu widmen. Zur Beruhigung vorweg: Das Kind muss weder aus der Kita noch von der Tagesmutter weg genommen werden. Sofern Mutter oder Vater in Elternzeit sind, haben Sie zwar das Kind nach § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BEEG „selbst“ zu betreuen, dies bedeutet aber nicht, dass das Kind „alleine“ betreut werden muss. Hilfe von der Kita oder Tagesmutter ist also durchaus erlaubt. Problematischer wird es, wenn eine Weltreise unternommen wird und das Kind von Oma und Opa betreut wird. Dann sagt der Arbeitgeber zurecht: Stopp! Schließlich verzichtet er auf die Arbeitskraft seines Arbeitnehmers und muss ggf. seine Vertretung organisieren.

Zum rechtlichen Hintergrund der Elternzeit:

Nach § 15 Abs. 2 S. 1 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) besteht bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes ein Anspruch auf Elternzeit. Hierbei handelt es sich um einen privatrechtlichen Anspruch des Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber auf unbezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht aus Anlass der Betreuung des Kindes. Dabei ist es unerheblich, ob (noch) ein Anspruch auf Elterngeld besteht. Auch besser verdienende leitende Angestellte, deren Arbeitseinkommen die Grenzen des § 1 Abs. 8 BEEG übersteigt, können somit von diesem Recht Gebrauch machen.

Im Unterschied zum Urlaubsanspruch bedarf der Antrag keiner Zustimmung des Arbeitgebers. Durch die Inanspruchnahme des Rechts ruhen die Hauptpflichten aus dem Arbeitsvertrag – Arbeits- und Vergütungspflicht.

Um von seinem Recht Gebrauch zu machen, muss der Arbeitnehmer spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit seinen Arbeitgeber schriftlich informieren. Sofern das Kind zwischen 3–8 Jahre alt ist, müssen es 13 Wochen sein, § 16 BEEG. Der Arbeitgeber hat dem Arbeitnehmer auf dessen schriftliches Verlangen hin die Elternzeit zu bescheinigen.

Das besondere an der Elternzeit ist, dass mit dem schriftlichen Antrag besonderer Kündigungsschutz zugunsten des Arbeitnehmers besteht. Nach § 18 BEEG darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ab dem Zeitpunkt, von dem an Elternzeit verlangt worden ist, höchstens jedoch acht Wochen vor Beginn, und während der Elternzeit nicht kündigen.

 

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Tim Schneidewind
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Rechtsanwalt Tim Schneidewind berät Sie im Arbeitsrecht, Internetrecht sowie im Handels- und Gesellschaftsrecht.Seit 2015 postet Rechtsanwalt Tim Schneidewind in regelmäßigen und auch unregelmäßigen Abständen zu alltäglichen Fragen des Arbeitsrechts. Sie erreichen mich unter der Nummer: 0341 - 24 700 253Oder auch per Mail an: ts@kanzlei-ktr.com

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