Abmahnung

Von einer Abmahnung spricht man, wenn der Arbeitgeber in einer deutlichen Art und Weise Leistungsmängel beanstandet und damit unmissverständlich zum Ausdruck bringt, dass er im Wiederholungsfall das Arbeitsverhältnis kündigen werde. Sie ist Ausdruck der Missbilligung eines Verhaltens unter Androhung der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, sofern das Verhalten nicht geändert wird. Sie hat also zwei Funktionen: (1) Erinnerungsfunktion und (2) eine Warnfunktion. Eine weitere Sanktionsfunktion hat sie nicht. Der Arbeitnehmer soll nicht bestraft, sondern zur Besserung aufgerufen werden.

Nicht je­de Zurechtweisung, je­de Ermahnung oder drin­gen­de Aufforderung durch Ih­ren Ar­beit­ge­ber gefähr­det Ihr Ar­beits­verhält­nis. Gefähr­lich ist die Be­an­stan­dung nur dann, wenn ei­ne „Ab­mah­nung“ im Rechts­sin­ne vor­liegt. Wann eine Abmahnung vorliegt, ermittelt die Rechtssprechung anhand von drei Voraussetzungen:

Ers­tens muss der Ar­beit­ge­ber das ab­ge­mahn­te Ver­hal­ten möglichst ge­nau be­schrei­ben, d.h. er muss Da­tum und Uhr­zeit des Ver­trags­ver­s­toßes nen­nen. Pau­scha­le Hin­wei­se auf „häufi­ges Zu­spätkom­men“ oder „man­gel­haf­te Ar­beits­leis­tun­gen“ sind kei­ne Ab­mah­nun­gen.

Zwei­tens muss der Ar­beit­ge­ber das ab­ge­mahn­te Ver­hal­ten deut­lich als Ver­trags­ver­s­toß rügen und den Ar­beit­neh­mer da­zu auf­for­dern, die­ses Ver­hal­ten in Zu­kunft zu un­ter­las­sen.

Drit­tens muss der Ar­beit­ge­ber klar ma­chen, dass der Ar­beit­neh­mer im Wie­der­ho­lungs­fall mit ei­ner Kündi­gung rech­nen muss.

Wirksamkeitsvoraussetzungen

Die Abmahnung muss vom Abmahnungsberechtigten ausgesprochen werden. Hierzu ist nicht nur berechtigt, wer dem Arbeitnehmer auch kündigen dürfte, sondern alle Vorgesetzten, die nach ihrer Aufgabenstellung befugt sind, dem Arbeitnehmer wegen des Orts, der Zeit sowie der Art und Weise der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung zu erteilen.

Die Abmahnung kann mündlich oder schriftlich erfolgen. Eine bestimmte Form ist demnach nicht vorgeschrieben. Es empfiehlt sich aber, die Abmahnung zu Beweiszwecken schriftlich zu erteilen.

Für den Ausspruch einer Abmahnung besteht keine feste Erklärungsfrist. Es steht dem Arbeitgeber grundsätzlich frei, ob und wann er diese ausspricht. Problematisch wird es für den Arbeitnehmer dann, wenn er den Arbeitnehmer außerordentlich kündigen will und er zu diesem Zweck noch schnell eine Abmahnung für ein lange vergangenes Verhalten nachschiebt. In diesem Fall können die Warn- und Erinnerungsfunktion nicht mehr ihre eigentliche Wirkung entfalten und die außerordentliche Kündigung ist damit gefährdet.

© Dirk Vorderstraße / Arbeitsrechtliche Abmahnung– flickr.com – CC BY-SA 2.0

Tim Schneidewind
ts@kanzlei-ktr.com

Rechtsanwalt Tim Schneidewind berät Sie im Arbeitsrecht, Internetrecht sowie im Handels- und Gesellschaftsrecht.Seit 2015 postet Rechtsanwalt Tim Schneidewind in regelmäßigen und auch unregelmäßigen Abständen zu alltäglichen Fragen des Arbeitsrechts. Sie erreichen mich unter der Nummer: 0341 - 24 700 253Oder auch per Mail an: ts@kanzlei-ktr.com

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