Abfindung im Arbeitsrecht

Die Abfindung ist ei­ne ein­ma­li­ge außer­or­dent­li­che Zah­lung, die ein Ar­beit­neh­mer von sei­nem Ar­beit­ge­ber bei Be­en­di­gung des Ar­beits­verhält­nis­ses als Entschädi­gung für den Ver­lust des Ar­beits­plat­zes und der da­mit ver­bun­de­nen Ver­dienstmöglich­kei­ten erhält.

Anspruch auf Abfindung?

Oft werden wir mit der Aussage konfrontiert, dass man bei einer Kündigung immer eine Abfindung erhält. Das ist schlicht falsch. Hierauf besteht grundsätzlich kein Anspruch. Gesetzlich vorgesehen ist eine Abfindung nur in Ausnahmefällen, etwa bei betriebsbedingten Kündigungen gemäß § 1a KSchG. Ansonsten kann ein solcher Zahlungsanspruch entstehen durch einen Sozialplan, durch einen Tarifvertrag, durch eine Regelung im Arbeitsvertrag oder schlicht durch einen Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag.

Ist die Abfindung dann nur ein Mythos?

Nein. Zwar besteht wie geschrieben kein Abfindungsanspruch, in den meisten Fällen wird sie dennoch gezahlt. Hintergrund ist der, dass der Arbeitgeber bei einer guten Verhandlungsführung des Klägers und dessen Rechtsanwalt Gefahr läuft, den Arbeitnehmer wieder einstellen zu müssen. Da für den gekündigten Arbeitnehmer die Kündigungsschutzklage die einzige Möglichkeit ist, die Kündigung anzugreifen, ist deren Erhebung in aller Regel Grundvoraussetzung um eine Abfindungszahlung auszuhandeln. Der Arbeitgeber weiß schließlich, dass die Kündigung (sei sie auch noch so rechtswidrig) 3 Wochen nach Ausspruch wirksam ist und der Arbeitnehmer sämtliche Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Kündigung und damit auch eine mögliche Abfindungszahlung verspielt.

Ist die Kündigungsschutzklage erst einmal eingereicht und gut begründet, muss der Arbeitgeber mit dem Risiko leben, den Arbeitnehmer weiter zu beschäftigen, sollte das Gericht feststellen, dass die Kündigung unwirksam ist. Damit muss der Arbeitgeber nicht nur das Gehalt während des laufenden Kündigungsschutzprozesses nachzahlen, er muss auch einen evtl. ungeliebten Arbeitnehmer weiter beschäftigen. Um dieses Risiko zu vermeiden, „kauft“ sich der Arbeitgeber oft mit einer Abfindung frei. Kein Arbeitgeber hat es nämlich gern, wenn seine Entscheidung durch das Gericht revidiert wird und der unliebsame Arbeitnehmer wieder Teil der Belegschaft wird.

Die Kanzlei KTR berät Sie im Rahmen eines kostenfreien Erstgespräches über eine mögliche Abfindung und klärt Sie über mögliche Risiken auf.

Tim Schneidewind
ts@kanzlei-ktr.com

Rechtsanwalt Tim Schneidewind berät Sie im Arbeitsrecht, Internetrecht sowie im Handels- und Gesellschaftsrecht.Seit 2015 postet Rechtsanwalt Tim Schneidewind in regelmäßigen und auch unregelmäßigen Abständen zu alltäglichen Fragen des Arbeitsrechts. Sie erreichen mich unter der Nummer: 0341 - 24 700 253Oder auch per Mail an: ts@kanzlei-ktr.com

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